Wiedereinführung des WAR-Kennzeichen ist gescheitert
Kreistagsmitglieder stimmen eindeutig gegen die Zulassung eines zweiten Kennzeichens im Kreis
Bericht VON BURKHARD BATTRAN in der Neuen Westfälischen vom 24.04.2015
Kreis Höxter. Es sollte ein Freudentag werden. Doch es wurde ein schwarzer Tag für die Initiatoren der Bürgerbewegung zur Wiedereinführung des Warburger Altkennzeichens WAR.
Der Kreistag hat gestern Abend in seiner Sitzung mehrheitlich die Wiedereinführung mit 24 Neinstimmen abgelehnt. 15 Kreistagsmitglieder hatten mit Ja votiert. Drei Kreistagsabgeordnete enthielten sich. Es wurde geheim abgestimmt. Die geheime Abstimmung war von der SPD-Fraktion beantragt worden.
Vor der Abstimmung hatten sich einige Kreistagsmitglieder für die Wiedereinführung ausgesprochen. „Zwei Kennzeichen sind vielleicht nicht nötig, aber wir sollten den Menschen ruhig die Wahlmöglichkeit lassen“, hatte CDU-Kreistagsmitglied Werner Dürdoth gesagt. „Es geht um Menschen, die sich mit ihrer Heimat identifizieren wollen und nicht um Altkreis-Separatisten“, betonte UWG-Fraktionssprecher Paul Wintermeyer. Auch Linken-Vertreter Wolfgang Peters war der Meinung, dass die Wiedereinführung des Altkennzeichens niemandem weh tue.
Seitens der Kreisverwaltung war festgestellt worden, dass durch das zweite Kennzeichen keine besonderen Kosten entstehen würden. Durch Ummeldegebühren würden sich die Einnahmen sogar noch erhöhen.
2012 hat der Bund eine Kennzeichenliberalisierung beschlossen, die es den Kreisen erlaubt, die vielfach liebgewonnenen Altkennzeichen wieder zuzulassen. Jeder im Kreis gemeldete Bürger dürfte sich dann aussuchen ob er HX oder WAR an seinem Auto möchte, egal in welcher Stadt des Kreises er wohnt. Bereits 2012 hatte der Kreistag sich mit der Wiedereinführung des WAR-Kennzeichens befasst und das Ansinnen damals nahezu einstimmig abgelehnt. Damals hatte es nur einen Befürworter und fünf Enthaltungen gegeben.
„Wir werden in jedem Fall am Ball bleiben und uns weiter für dieses Thema stark machen“, sagte WAR-Aktivist Hans-Gerd Sander (50) nach der Entscheidung. Er hat heute Geburtstag und das WAR-Kennzeichen sollte sein sehnlichst erwartetes Geschenk werden.
„In der Facebook-Gruppe kocht die Empörung. Niemand kann dort nachvollziehen, warum die Entscheidung dagegen ausgefallen ist“, sagte Onlinekoordinatorin Melanie Eichert (36) aus Nörde.
In den Warburger Nachbarregionen sind Altkennzeichen längst an der Tagesordnung. So können sich die Bürger im Landkreis Kassel für KS (Kassel), WOH (Wolfhagen) und HOG (Hofgeismar) entscheiden. Im Kreis Waldeck-Frankenberg sind KB (Korbach), FKB (Frankenberg/Eder) und WA (Waldeck) möglich. Der Kreis Paderborn erlaubt neben PB auch BÃR (Büren). „All diese Kennzeichen haben wir im Warburger Land täglich vor Augen und das macht es auch so schwer nachvollziehbar, warum der Kreis Höxter sich gegen die Liberalisierung sperrt“, sagte Sander. Auch wenn 1974 der Altkreis Warburg aufgelöst worden sei, seien heute nach mehr als 40 Jahren immer noch 405 alte WAR-Kennzeichen im Umlauf. „Die heutige Entscheidung des Kreistags hat mehr zur Spaltung als zum Gefühl der Zusammengehörigkeit beigetragen“, kommentierte WAR-Befürworter Rudi Ryll.
Der Rat der Stadt Warburg hatte sich im Februar einstimmig für die Wiederfeinführung ausgesprochen und Bürgermeister Michael Stickeln mit einem Brief an den Kreis beauftragt. Der Kreistag sollte sein Votum „überdenken“.
