WAR-Initiative macht mobil
Zur Kreistagssitzung am Donnerstag wird ein Bus eingesetzt
Bericht des Westfalenblatt vom 21.04.2015, von Ulrich Schlottmann
Wenige Tage vor der entscheidenden Kreistagssitzung am kommenden Donnerstag hat die Warburger Kennzeicheninitiative an einem Stand in der Innenstadt noch einmal auf ihr Anliegen aufmerksam gemacht.
Nachdem der Kreisausschuss das Thema in der vergangenen Woche ohne Diskussion vertagt und an den Kreistag verwiesen hatte, sind die Befürworter der Wiedereinführung des WAR-Autokennzeichens verhalten optimistisch. »Wir gehen davon aus, dass von unserem einstimmigen Ratsbeschluss ein starkes Signal ausgeht«, sagte Bürgermeister Stickeln, der an dem Stand der Initiative seine Solidarität bekundete.
Stickeln würdigte, dass Landrat Friedhelm Spieker die Verwaltungsvorlage für die Kreisausschuss- und auch die Kreistagssitzung »fair und ohne Beschlussvorschlag« formuliert hat. Darum habe er den Landrat ausdrücklich gebeten, um eine ergebnisoffene Diskussion und Abstimmung zu ermöglichen.
Bei Gesprächen mit CDU-Parteifreunden, aber auch mit Mandatsträgern anderer Parteien hat der Bürgermeister den Eindruck gewonnen, dass die vor zwei Jahren einheitliche Front gegen die Wiedereinführung des Altkennzeichens »zumindest aufgeweicht« ist. Eine Prognose hinsichtlich des Abstimmungsergebnisses am kommenden Donnerstag will er aber nicht wagen.
Wichtig war Michael Stickeln nach eigenem Bekunden, in allen Gesprächen deutlich zu machen, dass mit der Wiedereinführung des WAR-Kennzeichens kein Separatismus oder eine Schwächung des Kreises Höxter verbunden sein soll. »Wir sind der Überzeugung, dass der Kreis Höxter stark genug für zwei Autokennzeichen ist«, sagte der Bürgermeister. Für ihn wäre es »im Sinne der Bürgerfreundlichkeit ein schlechtes Signal, wenn der Kreis Höxter den Menschen die Wahlmöglichkeit beim Kennzeichen, die in anderen Kreisen längst eingeführt worden ist, vorenthalten sollte«.
Auch Melanie Eichert von der Warburger Kennzeicheninitiative appelliert an den Kreistag, dem Wunsch des Stadtrates und der Bürger zu entsprechen. Sonst würde die Gemeinschaft im Kreis Höxter gerade im 40. Jahr seines Bestehens gefährdet. »Wir bitten alle Kreistagsmitglieder um Unterstützung. Im Notfall ist uns aber eine Enthaltung immer noch lieber als ein Nein«, sagt Melanie Eichert.
Dass die Initiative auf die Unterstützung der drei UWG/CWG-Abgeordneten zählen kann, machten Wolfgang Gumm und Hermann Evers von der Bürger Union deutlich. Egal wie die Diskussion verlaufe, die UWG/CWG-Fraktion werde in jedem Fall im Kreistag beantragen, das WAR-Kennzeichen wieder einzuführen. »Es geht ja gar nicht darum, dass wir im Warburger Land ein Sonderrecht haben wollen, sondern wir wollen nicht schlechter gestellt werden als unsere Nachbarn«, so Gumm, der auf die bereits erfolgte Wiedereinführung von Altkennzeichen in den meisten Kreisen in Deutschland verweist.
Dass die Sache mit einem eventuellen Nein des Kreistages nicht erledigt sein wird, machte Rudi Ryll deutlich. »Wir werden dann auf jeden Fall weitermachen«. Sollte das Anliegen am Donnerstag nicht durchgehen, werde sich die Kennzeicheninitiative beraten und ihr Anliegen gegebenenfalls auch auf eine andere politische Ebene bringen. Und auch der Bürgermeister stellte klar: »Dieses Thema wird nicht begraben. Dafür ist es den Warburgern zu wichtig.«
Einstweilen wünschen sich die WAR-Befürworter für den kommenden Donnerstag eine breite Unterstützung aus der Bürgerschaft des Warburger Landes. »Wir setzen einen Bus ein, um stark in der Kreistagssitzung vertreten zu sein«, lädt Ryll zum Mitfahren ein. Anmeldungen sind unter Telefon 85 40 (Ryll) oder 87 12 (Sander) möglich.